Verbrauchssteuer

Steuer für Alkohol und Zigaretten – hier greift die so genannte Verbrauchssteuer

14. Oktober 2011

Bei der Tabaksteuer handelt es sich um eine so genannte Verbrauchssteuer. Dies bedeutet, dass die Steuer anfällt, wenn eine bestimmte Ware erworben, also v e r b r a u c h t wird. Die Geschichte der Tabaksteuer reicht weit zurück. Die Finanzpolitik möchte mit dieser Steuer viele Einnahmen erwirtschaften, die sie zur Deckung der Ausgaben benötigt. Die Gesundheitspolitik hingegen möchte erreichen, dass durch die Verteuerung des Tabaks weniger konsumiert wird. Dies gelingt nur bedingt. Die Tabaksteuer hat sich in den letzten Jahren in vielen Ländern erheblich erhöht. Weltweit beläuft sich die damit eingenommene Summe auf rund 137 Milliarden Euro. Seit 1993 wurde die Regelung dahingehend geändert, dass die Steuer nicht mehr auf Schnupf- und Kautabak erhoben wird. Die Rechtsgrundlage dafür ist das Tabaksteuergesetz. Innerhalb der letzten Jahre wurde diese Steuer erheblich angehoben. 2002 und 2003 je um einen Cent pro Zigarette. Nach der Energiesteuer ist diese Art der Abgabe damit…

die „einträglichste“ des deutschen Staates. Über 80 Prozent des Kaufpreises von Fertigzigaretten fließt als Steuern in den Bundeshaushalt. Die extremen Steuer- und damit Kaufpreiserhöhungen hatten vor allem zur Folge, dass verstärkt Zigarren und Feinschnitttabak gekauft wurden. Denn diese Tabakprodukte sind weniger besteuert als Zigaretten. Um die Steuern hoch zu halten, gibt es Verbote für den Handel wie den Stückverkauf oder den Kopplungsverkauf mit anderen Waren.

Ist der Staat daran nicht nur in Form der Einnahmen beteiligt, sondern auch an den Ausgaben, die das Rauchen verursacht, indem er an den Gesundheitskosten beteiligt ist, muss man für eine korrekte Berechnung des Saldos nicht nur die Tabaksteuer heranziehen sondern auch die Kosten, die durch den Tabakkonsum entstehen. Will man die Rechnung weitertreiben, so müsste man auf der „Guthabenseite“ des Staates in diesem Zusammenhang auch wiederum die Entlastung der Rentenkassen sehen, da Raucher früher sterben. Zudem müssten solche Ausgaben wie die zur Bekämpfung des Tabakschmuggels dazu gerechnet werden. Daraus ergibt sich, dass eine solche Rechnung nicht wirklich aufgebracht werden kann, sondern man vielmehr davon ausgehen kann, dass der Staat aufgrund von Steuereinnahmen ein großes Interesse an der Tabaksteuer sowie deren Erhöhung hat.

Es gibt in Deutschland die so genannte Branntweinsteuer. Branntwein ist seinem Begriff nach Alkohol mit mehr als 15% Vol. Alkohol. Wein ist demzufolge von dieser Steuer ausgeschlossen. Rund 2 Milliarden Euro erhält der Staat jährlich durch diese Verbrauchssteuer. Dazu kommt beim Verkauf alkoholischer Getränke noch die Umsatzsteuer von 19 Prozent. Die Branntweinsteuer ist eine der ältesten belegten Steuerarten in Deutschland. Sie wurde bereits 1507 in der Stadt Nordhausen erwähnt. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das Branntweinmonopol in der Bundesrepublik Deutschland beibehalten. Die Steuersätze sind unterschiedlich, abhängig vom Erzeuger und der hergestellten Menge. Kleinerzeuger werden dadurch berücksichtigt, dass Sie eine Ermäßigung nutzen können. Wird der Alkohol zur gewerblichen Weiterverwendung zwecks Herstellung von anderen Lebensmitteln oder Arzneien gebraucht, ist die Ware steuerbefreit. Jedoch muss für diesen Sonderfall eine vorherige Vergällung stattfinden, damit diese Sonderstellung nicht missbräuchlich genutzt wird.

In den letzten Jahren kamen die so genannten Alkopops in Mode. Dieses sind Alkoholmischgetränke, vor allem spirituosenhaltige Süßgetränke. Sie zielen vor allem auf jugendliche Verbraucher ab. Um dem übermäßigen Konsum vor allem durch die Jugendlichen entgegenzuwirken, gibt es seit 2004 eine Sondersteuer auf diese Art der Getränke. Daher kostet eine rund 300 Milliliter große Flasche seither rund einen Euro mehr. Allein mit der Steuer auf diese speziellen Getränke hat der deutsche Staat innerhalb eines Jahres rund2- 3 Millionen Euro eingenommen. In der Schweiz beispielsweise ist diese Sondersteuer auf Alkopops noch höher als in Deutschland. Das hat zu einem drastischen Einbruch des Marktes geführt. Man streitet allerdings darüber, ob der Rückgang des Konsums auf die Steuer zurückzuführen ist. In Österreich beispielsweise hat sich die Steuer nicht durchgesetzt, der Konsum ging jedoch ebenfalls zurück.

 

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